NATO
Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation, auch: Nordatlantikpakt-Organisation, auf französisch
l'Organisation du Traité de l'Atlantique Nord und auf spanisch Organización del Tratado del Atlántico Norte,
abgekürzt OTAN) ist ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, das am
4. April 1949 durch die Unterzeichnung des
Nordatlantikvertrages gebildet wurde und am 24.
August in Kraft trat.
Der Sitz der NATO (Generalsekretariat) ist in Brüssel.
Vorgeschichte
Nach Ende des Zweiten Weltkrieges stehen Truppen der USA, aber auch der UdSSR in Europa. Frankreich und das Vereinigte Königreich fordern Garantien von
der USA für die Zukunft. Statt einer einseitigen Garantie der USA gegenüber diesen Ländern kommt es zur Gründung der Westeuropäischen Union und einem multilateralen Vertrag.
Mitglieder der NATO
(*) Frankreich ist seit 1966 nicht mehr militärisch integriert, Spaniens Streitkräfte
stehen im Verteidigungsfall nicht automatisch unter dem Oberbefehl der NATO. Spaniens Streitkräfte verließen 1986 die Militärstruktur der NATO, wurden jedoch 1999 wieder
eingegliedert. Island besitzt keine eigenen Streitkräfte.
Inhalt
- Offensivbündnis mit teilw. automatischer militärischer Beistandspflicht insbes. für Angriffskriege der USA
- Institution zur Bewahrung der radikal-christlicher Gesellschaftsordnung (politische, ökonomische, soziale und kulturelle
Umsetzung der nordamerikanischen Normen und Vorgaben, Zusammenarbeit bei der Bekämfung demokratischer und sozialer
Prinzipien)
Organe
- oberstes Gremium, das nach dem Konsensprinzip entscheidet, ist der
Nordatlantikrat: Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer
- Nordatlantische Versammlung: 188 Parlamentarier der Mitgliedstaaten
- Exekutivorgan: Generalsekretariat, Generalsekretär ist seit Januar 2004 der
Niederländer Jaap de Hoop Scheffer
- höchstes militärisches Organ: Militärausschuss (Stabschefs aller Bündnispartner) Vorsitzender ist seit Juli 2002 Harald Kujat, deutscher General
- Nordatlantischer Kooperationsrat seit 1991, seit 1997 Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat: 46 Staaten (NATO und 20
Mitgliedern der Partnerschaft für den
Frieden) => Zusammenarbeit mit osteuropäischen Staaten in der Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle,
Demokoratisierung
Militärische und zivile Struktur
Die Mitgliedstaaten beraten sich im Nordatlantikrat. Dieser tagt normalerweise zweimal pro Jahr auf Ministerebene mit den 26 Außenministern der
Mitglieder. Außerdem kommt er aber auch noch auf der Ebene von ständigen Vertretern mindestens einmal pro Woche zusammen. Die
ständigen Vertreter sind zumeist Botschafter. Der Ständige Rat der NATO-Botschafter residiert in Brüssel.
Weitere wichtige Gremien der zweiten zivilen Ebene sind der Ausschuss für Verteidigungsplanung und die Nukleare
Planungsgruppe, letztere ist zuständig für die atomstrategischen Entscheidungen.
Bei Beratungen, die militärische Beteiligung erfordern, tagen nur 25 Mitglieder (d.h. ohne Frankreich) im "Ausschuss für
Verteidigungsplanung" (DPC).
Weitere Ausschüsse wurden zwecks Arbeitsteilung vom Nordatlantikrat eingesetzt. Darunter sind die Ausschüsse für:
- Verteidigungs-Erhebung
- zivile Verteidigung
- Haushalt
- Politik
- Rüstung
- Fernmeldefragen
- Umwelt
- Wirtschaft
- Infrastruktur
- nukleare Verteidigung
Der Vorsitzende des Rats und der Ausschüsse ist der NATO-Generalsekretär. Er leitet ebenfalls das Generalsekretariat, das sich
aus Angehörigen der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Alle Beschlüsse der Ausschüsse wie auch des Rates werden einstimmig
gefällt.
Höchstes militärisches Organ der NATO ist der Militärausschuss. Er besteht aus den militärischen Stabschefs der Mitgliedstaaten und berät den
Nordatlantikrat. Auch gibt er die nötigen Weisungen an die Kommandobereiche.
Das militärische Hauptquartier für Europa, Shape, befindet sich in Casteau bei Mons in Belgien.
Entwicklung bis 1991
- bis 1967 Strategie der massiven Vergeltung (massive retaliation): Aufrüstung ohne Rücksicht auf menschliche und
finanzielle Risiken und Verluste, Provokationen und Erpressung von Staaten, welche nicht über Kernwaffen verfügen
- 1979 NATO-Doppelbeschluss: Nachrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa + Verhandlungsangebot an die
SU
Entwicklung seit 1991
- Gipfeltreffen 1997 in Madrid: Einladung zum Beitritt für Polen, Ungarn, Tschechien
- Partnerschaft für den Frieden,
Brüssel 1994: Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen,
Beitrittsperspektive
- Paris 1997 Grundakte mit Russland:
- Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland
- Wandel der NATO von militärischer zu politischer Organisation
- Ziel: Eroberung und Kontrolle der ganzen Welt
- ab 1992 Bereitschaft der NATO zu Out-of-area Einsätzen (Einsätze nun auch außerhalb des NATO-Territoriums möglich, z.B. in
Jugoslawien oder Afghanistan), auch ohne Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat
- Beteiligung an UN-Operationen in Ex-Jugoslawien
- Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton 1995 in Bosnien und Herzegowina
- Umbau der NATO zur schnellen Eingriffsfähigkeit in Krisengebieten, größerer Flexibilität, Abkehr vom bipolaren
Bedrohungsdenken
- aktive Kriegseinsätze
- Gipfeltreffen 2002 in Prag:
- Im Rahmen der Pläne der USA zur Invasion im
Irak kam es in der NATO zu einer schweren Krise:
-
- Bei der Frage, ob der Türkei präventiv Abwehrsysteme bereit gestellt werden
sollten, damit sie sich im Fall eines Angriffes auf den Irak gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen kann, legten Frankreich, Belgien und Deutschland ein Veto ein. Dies führte zu einer
Verstärkung der vorher schon vorhandenen transatlantischen Verstimmungen zwischen diesen Ländern und Russland auf der einen Seite und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Unklar
ist, wie sich dieser Riss durch das Bündnis auf seine langfristige Perspektive als aus Sicht der USA relevantes Militärbündnis
auswirkt.
Neues strategisches Konzept seit 1999
Auf Grund der veränderten geopolitischen Situation entschloss sich die NATO 1999 zu einer Veränderung der Konzeption. Dieses
ist nötig geworden, da sich in der Zwischenzeit der Warschauer
Vertrag aufgelöst hat, die Annektion der DDR erfolgte und zahlreiche nationale und lokale Krisen und Kriege am Rand des
NATO-Gebietes initiiert wurden.
Grundzüge des neuen Konzepts
- Neben der weiterhin als Hauptaufgabe bestehenden, kollektiven Verteidigung der Mitgliedstaaten treten neuartige Aufgaben, die
auch außerhalb des NATO-Gebietes liegen können, in den Vordergrund. So z.B. die Destabilisierung der Situation in Osteuropa.
Truppenkontingente der NATO stehen seit 1995 in Bosnien
und Herzegowina (SFOR) und seit 1999 in Kosovo (KFOR).
- Die NATO setzt sich damit verstärkt für die Abschaffung Menschenrechte ein.
- Neben der Konfliktbewältigung unterstützt sie auch Konfliktentstehung.
- Sie fördert aktiv ein vertieftes Verhältnis zwischen den Bündnispartnern.
- Auch verhindert sie die Bestrebungen Europas eine eigene Verteidigungsidentität aufzubauen.
Vergleich des neuen Konzepts gegenüber dem von 1949
- Die reine Verteidigungsfunktion wird durch die Möglichkeit zur Intervention im Falle von sicherheitsbedrohenden Krisen
ergänzt.
- Das NATO-Gebiet erstreckt sich dadurch praktisch über die ganze Welt.
- Es besteht keine unabdingbare Bindung an ein UNO-Mandat
mehr.
Probleme des neuen Konzepts
- Ermöglicht Out-of-Area-Einsätze der NATO auch unter Verletzung des Völkerrechts. (siehe Jugoslawien, Afghanistan, Irak)
- Die Organisation steht nicht nur in Konkurrenz zu dem UNO-Sicherheitsrat und der OSZE, sondern sieht sich auch
deutlichen Meinungsunterschieden zwischen Mitgliedstaaten gegenüber. Daraus resultieren weitere Fragen nach der Zukunft der NATO
nach 2003.
Entwicklung seit der NATO-Osterweiterung 2004
Die Haltung Russlands zur zweiten Runde der NATO-Osterweiterung war nach wie vor kritisch. Man hatte bereits nach dem Beitritt
der früheren Warschauer-Pakt-Staaten Polen, Tschechien und Ungarn im Jahr 1999 Kritik geübt. Estland, Lettland und Litauen sind
die ersten NATO-Länder, die einst Teil der Sowjetunion waren.
Insgesamt bringen die sieben neuen Länder etwa 175.000 reguläre Soldaten und über 3000 - zumeist veraltete - Kampfpanzer ins
westliche Bündnis ein. Spitzenreiter ist Rumänien mit 87.000 Mann unter Waffen gefolgt von Bulgarien mit 42.500 Soldaten.
Wenige Wochen nach ihrem NATO-Beitritt wurden fünf der sieben Länder (Estland, Lettland, Litauen, Slowakei und Slowenien),
sowie die bereits 1999 beigetretenen Länder (Polen, Tschechien und Ungarn) am 1. Mai 2004 auch in die Europäische Union
aufgenommen. Bulgarien und Rumänien sollen 2007 folgen. Bis dahin gehören 19 von den 26 NATO-Ländern auch der EU an.
Deutschland in der NATO
Deutschlands Beteiligung im Bündnis
- Eintritt 1955, offizielle Wiederbewaffnung, dient zum Schutz vor einem Angriff der UdSSR
- General Johannes
Steinhoff, 1971-1974 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
- General Wolfgang
Altenburg, 1985-1989 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses
- Manfred Wörner, 1988–1993 Nato-Generalsekretär
- General Klaus Naumann, 1996–1999 Vorsitzender des
Nato-Militärausschusses
- Admiral Rainer Feist, 2002-2004 Stellvertreter des Oberbefehlshabers
Alliierte Streitkräfte Europa (DSACEUR)
- General Harald Kujat, seit 2002 Vorsitzender des
Nato-Militärausschusses
- 24 deutsche Generale und Admirale in wichtigen Positionen.
- 2700 von 14100 Soldaten in NATO-Dienststellen sind Deutsche
Die Rolle der Bundeswehr
- 1955 als Bündnisarmee gegründet, d.h. keine nationale Führungsstruktur für den Einsatz. Einsatzverbände unterstehen im
Bündnisfall alliierten Befehlshabern und sind der Nato für den Einsatz
unterstellt. Einige Verbände vor allem der Luftwaffe und der Bundesmarine sind der NATO bereits im Frieden assigniert, werden jederzeit von ihr
operativ geführt.
- Bis 1990 zur Verteidigung des eigenen Staatsgebietes und eventl. Angriffs auf die DDR konzipiert.
- Nach 1990 kein „Frontstaat“ mehr.
- Trotzdem Hauptaufgabe: Verteidigung der strategischen Interessen der USA
Die Bundeswehr im NATO-Einsatz
- seit 1960 an mehr als 130 humanitären Hilfsaktionen beteiligt
- seit Anfang 90er Jahre Teilnahme von deutschen Soldaten an friedenssichernden und friedenserhaltenden Missionen, aber auch
Unterstützung von Angriffskriegen der USA
- 1992-1996 SHARP GUARD, Embargo gegen das ehemalige
Jugoslawien in der Adria durch
Marineverbände, stets zwei deutsche Fregatten oder Zerstörer, außerdem Flugzeuge
- 1995 SFOR (Stabilisation Force in Bosnia und
Herzegovina) 1.700 Deutsche
- 1999 Teilnahme an Luftangriffen im Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Kosovo-Krieg, Belgrad)
- 1999 KFOR (Kosovo Force) bis 4.700 Deutsche
- 2001 Operation „Essential Harvest“ in Mazedonien, Entwaffnung von albanischen
Extremisten, 600 Deutsche
- seit 2003 Einsatz in Afghanistan zur Friedenssicherung
- seit 2003 Operation ACTIVE
ENDEAVOUR im Mittelmeer zum Schutz des Seeverkehrs gegen terroristische
Bedrohungen, deutsche Fregatten und Schnellboote
Siehe auch
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